Zwei Diskussionsforen in einer Woche zu den Themen Verteidigungsfähigkeit und AFD-Verbotsantrag

Am vergangenen Montag empfingen Oberstufenkurse des Faches Politik und Wirtschaft den Brigadegeneral a. D. Martin Heinrich Konertz im Philippinum. Herr Konertz ist ein ausgewiesener Fachmann für militärische Fragen, der sowohl in der EU als auch der NATO in verschiedenen Gremien mitgearbeitet hat und somit ein exzellentes Fachwissen sammeln konnte.

In einem kurzweiligen Vortrag informierte er über den aktuellen Zustand der Bundeswehr und wie es historisch zu dieser Situation gekommen ist. Zudem ordnete er die sogenannte Zeitenwende im Kontext der gegenwärtigen geostrategischen Veränderungen ein.

Dabei machte Herr Konertz keinen Hehl daraus, dass er im Sinne einer glaubhaften Abschreckung die Aufrüstung der Bundeswehr gutheißt und nicht glaubt, dass Deutschland kurz- u. mittelfristig auf eine europäische Armee vertrauen könne.

Im Anschluss an seinen Vortrag beantwortete er geduldig die zahlreichen Fragen der Zuschauerschaft.

Am Dienstagabend wiederum durfte die Schulgemeinde Herrn Dr. Georg Falk begrüßen, der über die Sinnhaftigkeit und die juristischen Voraussetzungen eines AFD-Verbotsantrages referierte.

Dr. Falk, der aufgrund seiner Lehrtätigkeiten wie auch Praxiserfahrungen, unter anderem am Hessischen Staatsgerichtshof, über eine umfangreiche Expertise verfügt, machte deutlich, warum er aus juristischen und historischen Gründen ein AFD-Verbotsverfahren nicht nur für denkbar, sondern für unablässig erachtet. Seiner Meinung nach ist bereits in dieser Legislaturperiode damit zu rechnen, dass es zu einem solchen Antrag kommen werde, dem er gute Erfolgsaussichten zuschreibt. Zur Untermauerung seiner Position führte er nicht nur Zitate von AFD-Parteifunktionären und Erfahrungen aus der Praxis, wie das Verhalten des Alterspräsidenten Jürgen Treutlers (AFD) in Thüringen, an, sondern verwies auch auf bisherige Verbotsverfahren und die juristischen Folgen, die sich daraus für einen neuen Antrag ergeben.

Auch in dieser Veranstaltung kam es zu zahlreichen Rückfragen aus der interessierten Zuhörerschaft, die Herr Dr. Falk kenntnisreich beantwortete.

Wir danken beiden Referenten auch an dieser Stelle noch einmal herzlich für ihr Kommen! Zudem geht ein großer Dank an Frau Kappen, Frau Hensche und Herrn Dr. Rosenkötter, die mit ihren Kursen und Kontakten die Veranstaltungen mit organisiert haben.